Kanadas Premierminister Mark Carney Rede in Davos

Kanadas Premierminister Mark Carney Rede in Davos

Es ist mir sowohl eine Freu­de als auch eine Pflicht, heu­te Abend in die­sem ent­schei­den­den Moment, den Kana­da und die Welt durch­le­ben, bei Ihnen zu sein. Heu­te wer­de ich über einen Bruch in der Welt­ord­nung spre­chen, über das Ende einer ange­neh­men Fik­ti­on und den Beginn einer har­ten Rea­li­tät, in der die Geo­po­li­tik – die gro­ße, bestim­men­de Macht – kei­nen Gren­zen, kei­nen Beschrän­kun­gen unterliegt.

Gleich­zei­tig möch­te ich Ihnen sagen, dass die ande­ren Län­der, ins­be­son­de­re Zwi­schen­mäch­te wie Kana­da, nicht macht­los sind. Sie haben die Fähig­keit, eine neue Ord­nung auf­zu­bau­en, die unse­re Wer­te umfasst, wie die Ach­tung der Men­schen­rech­te, nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung, Soli­da­ri­tät, Sou­ve­rä­ni­tät und die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät der ver­schie­de­nen Staa­ten. Die Macht der weni­ger Mäch­ti­gen beginnt mit Ehrlichkeit.

Es scheint, als wür­den wir täg­lich dar­an erin­nert, dass wir in einer Ära der Riva­li­tät der Groß­mäch­te leben, dass die regel­ba­sier­te Ord­nung ver­blasst, dass die Star­ken tun kön­nen, was sie kön­nen, und die Schwa­chen lei­den müs­sen, was sie müs­sen. Und die­ser Apho­ris­mus von Thuky­di­des wird als unaus­weich­lich dar­ge­stellt, als die natür­li­che Logik der inter­na­tio­na­len Bezie­hun­gen, die sich wie­der durchsetzt.

Was sind unsere Optionen?

Und ange­sichts die­ser Logik gibt es eine star­ke Ten­denz von Län­dern, mit­zu­schwim­men, sich anzu­pas­sen, Ärger zu ver­mei­den, zu hof­fen, dass Gefü­gig­keit Sicher­heit erkauft. Nun, das wird sie nicht. Also, was sind unse­re Optionen?

Im Jah­re 1978 schrieb der tsche­chi­sche Dis­si­dent Václav Havel, der spä­ter Prä­si­dent sei­nes Lan­des wur­de, einen Essay mit dem Titel „Die Macht der Macht­lo­sen“, und dar­in stell­te er eine ein­fa­che Fra­ge: Wie konn­te sich das kom­mu­nis­ti­sche Sys­tem hal­ten? Und sei­ne Ant­wort begann mit einem Gemüsehändler.

Jeden Mor­gen stellt die­ser Laden­be­sit­zer ein Schild in sein Fens­ter: „Pro­le­ta­ri­er aller Län­der, ver­ei­nigt euch.“ Er glaubt nicht dar­an, nie­mand tut das, aber er stellt das Schild trotz­dem auf, um Ärger zu ver­mei­den, um Gefü­gig­keit zu signa­li­sie­ren, um dazu­zu­ge­hö­ren. Und weil jeder Laden­be­sit­zer in jeder Stra­ße das­sel­be tut, hält das Sys­tem durch – nicht allein durch Gewalt, son­dern durch die Betei­li­gung gewöhn­li­cher Men­schen an Ritua­len, von denen sie pri­vat wis­sen, dass sie falsch sind. Havel nann­te das „Leben in einer Lüge“.

Wir wussten, dass die Erzählung teilweise falsch war

Die Macht des Sys­tems kommt nicht aus sei­ner Wahr­heit, son­dern aus der Bereit­schaft aller, so zu tun, als wäre es wahr, und sei­ne Fra­gi­li­tät rührt aus der­sel­ben Quel­le. Wenn auch nur eine Per­son auf­hört mit­zu­spie­len, wenn der Gemü­se­händ­ler sein Schild ent­fernt, beginnt die Illu­si­on zu brö­ckeln. Freun­de, es ist an der Zeit, dass Unter­neh­men und Län­der ihre Schil­der abnehmen.

Jahr­zehn­te­lang pro­spe­rier­ten Län­der wie Kana­da unter dem, was wir die regel­ba­sier­te inter­na­tio­na­le Ord­nung nann­ten. Wir tra­ten ihren Insti­tu­tio­nen bei, prie­sen ihre Prin­zi­pi­en, pro­fi­tier­ten von ihrer Vor­her­seh­bar­keit. Und des­halb konn­ten wir unter ihrem Schutz wer­te­ba­sier­te Außen­po­li­tik betreiben.

Wir wuss­ten, dass die Erzäh­lung von der inter­na­tio­na­len regel­ba­sier­ten Ord­nung teil­wei­se falsch war – dass die Stärks­ten sich bei Bedarf aus­nah­men, dass Han­dels­re­geln asym­me­trisch durch­ge­setzt wur­den. Und wir wuss­ten, dass das Völ­ker­recht je nach Iden­ti­tät des Beschul­dig­ten oder des Opfers mit unter­schied­li­cher Stren­ge ange­wandt wur­de.
Die­se Fik­ti­on war nütz­lich, und die ame­ri­ka­ni­sche Hege­mo­nie ins­be­son­de­re trug zur Bereit­stel­lung öffent­li­cher Güter bei: offe­ne See­we­ge, ein sta­bi­les Finanz­sys­tem, kol­lek­ti­ve Sicher­heit und Unter­stüt­zung für Rah­men zur Streitbeilegung.

Mitten in einem Bruch

Also stell­ten wir das Schild ins Fens­ter. Wir nah­men an den Ritua­len teil und ver­mie­den es weit­ge­hend, die Lücken zwi­schen Rhe­to­rik und Rea­li­tät zu benen­nen. Die­ser Han­del funk­tio­niert nicht mehr. Ich will es klar sagen. Wir befin­den uns mit­ten in einem Bruch, nicht in einem Übergang.

In den ver­gan­ge­nen zwei Jahr­zehn­ten haben eine Rei­he von Kri­sen in Finanz­we­sen, Gesund­heit, Ener­gie und Geo­po­li­tik die Risi­ken extre­mer glo­ba­ler Inte­gra­ti­on offen­ge­legt. Doch in jün­ge­rer Zeit haben Groß­mäch­te begon­nen, wirt­schaft­li­che Ver­flech­tung als Waf­fe ein­zu­set­zen, Zöl­le als Hebel, Finanz­in­fra­struk­tur als Zwangs­mit­tel, Lie­fer­ket­ten als aus­zu­nut­zen­de Ver­wund­bar­kei­ten. Man kann nicht in der Lüge des gegen­sei­ti­gen Nut­zens durch Inte­gra­ti­on leben, wenn die Inte­gra­ti­on zur Quel­le der eige­nen Unter­ord­nung wird.

Die mul­ti­la­te­ra­len Insti­tu­tio­nen, auf die sich die Mit­tel­mäch­te ver­las­sen haben – die WTO, die UN, die COP –, die Archi­tek­tur, die eigent­li­che Archi­tek­tur kol­lek­ti­ver Pro­blem­lö­sung, ist bedroht. Und infol­ge­des­sen zie­hen vie­le Län­der die glei­chen Schlüs­se: Sie müs­sen grö­ße­re stra­te­gi­sche Auto­no­mie ent­wi­ckeln – auf Fel­dern wie der Ener­gie, Nah­rung, kri­ti­sche Mine­ra­li­en, das Finanz­we­sen und Lieferketten.

Klassisches Risikomanagement

Und die­ser Impuls ist ver­ständ­lich. Ein Land, das sich nicht ernäh­ren, nicht mit Ener­gie ver­sor­gen oder ver­tei­di­gen kann, hat weni­ge Optio­nen. Wenn die Regeln dich nicht mehr schüt­zen, musst du dich selbst schüt­zen. Aber las­sen wir uns kei­ne Illu­sio­nen dar­über machen, wohin das führt.

Eine Welt der Fes­tun­gen wird ärmer, fra­gi­ler und weni­ger nach­hal­tig sein. Und es gibt eine wei­te­re Wahr­heit. Wenn Groß­mäch­te selbst den Anschein von Regeln und Wer­ten zuguns­ten der unge­hin­der­ten Ver­fol­gung ihrer Macht und Inter­es­sen auf­ge­ben, wer­den die Gewin­ne aus blo­ßem Trans­ak­tio­na­lis­mus immer schwe­rer zu repro­du­zie­ren sein.

Hege­mo­ne kön­nen ihre Bezie­hun­gen nicht fort­wäh­rend mone­ta­ri­sie­ren. Ver­bün­de­te wer­den diver­si­fi­zie­ren, um sich gegen Unsi­cher­heit abzu­si­chern. Sie wer­den „Ver­si­che­rung“ kau­fen, Optio­nen erwei­tern, um Sou­ve­rä­ni­tät wie­der­her­zu­stel­len – Sou­ve­rä­ni­tät, die einst in Regeln grün­de­te, künf­tig aber zuneh­mend in der Fähig­keit ver­an­kert sein wird, Druck standzuhalten.

In die­sem Raum weiß man: Das ist klas­si­sches Risi­ko­ma­nage­ment. Risi­ko­ma­nage­ment hat sei­nen Preis, aber die Kos­ten stra­te­gi­scher Auto­no­mie und Sou­ve­rä­ni­tät kön­nen auch geteilt werden.

Prinzipientreu und pragmatisch sein

Gemein­sa­me Inves­ti­tio­nen in Resi­li­enz sind bil­li­ger, als wenn jeder sei­ne eige­ne Fes­tung baut. Gemein­sa­me Stan­dards ver­rin­gern Frag­men­tie­rung. Kom­ple­men­ta­ri­tä­ten sind ein  Posi­tiv­sum­men­spiel. Und die Fra­ge für Mit­tel­mäch­te wie Kana­da ist nicht, ob wir uns der neu­en Rea­li­tät anpas­sen – das müs­sen wir. Die Fra­ge ist, ob wir uns anpas­sen, indem wir ein­fach höhe­re Mau­ern bau­en, oder ob wir etwas Ambi­tio­nier­te­res tun können.

Kana­da gehör­te zu den ers­ten, die den Weck­ruf hör­ten, der uns dazu ver­an­lass­te, unse­re stra­te­gi­sche Hal­tung grund­le­gend zu ändern. Kana­di­er wis­sen, dass unse­re alten beque­men Annah­men – dass unse­re Geo­gra­fie und unse­re Bünd­nis­zu­ge­hö­rig­kei­ten auto­ma­tisch Wohl­stand und Sicher­heit ver­lie­hen – nicht mehr gel­ten. Und unser neu­er Ansatz beruht auf dem, was Alex­an­der Stubb, der Prä­si­dent Finn­lands, „wer­te­ba­sier­ten Rea­lis­mus“ genannt hat.

Oder, anders aus­ge­drückt: Wir wol­len zugleich prin­zi­pi­en­treu und prag­ma­tisch sein – prin­zi­pi­en­treu in unse­rem Bekennt­nis zu grund­le­gen­den Wer­ten: Sou­ve­rä­ni­tät, ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät, das Ver­bot der Andro­hung oder Anwen­dung von Gewalt, außer im Ein­klang mit der UN-Char­ta, und die Ach­tung der Men­schen­rech­te; und prag­ma­tisch in der Aner­ken­nung, dass Fort­schritt oft schritt­wei­se erfolgt, dass Inter­es­sen aus­ein­an­der­ge­hen, dass nicht jeder Part­ner all unse­re Wer­te teilt.

Wir enga­gie­ren uns breit und stra­te­gisch, mit offe­nen Augen. Wir neh­men die Welt aktiv so an, wie sie ist, und war­ten nicht auf eine Welt, wie wir sie uns wün­schen. Wir kali­brie­ren unse­re Bezie­hun­gen so, dass ihre Tie­fe unse­re Wer­te wider­spie­gelt, und wir prio­ri­sie­ren brei­tes Enga­ge­ment, um unse­ren Ein­fluss zu maxi­mie­ren – ange­sichts der gegen­wär­ti­gen Flui­di­tät der Welt, der Risi­ken, die dies mit sich bringt, und der Trag­wei­te des­sen, was als Nächs­tes kommt.

Stärke aufbauen

Und wir ver­las­sen uns nicht mehr nur auf die Stär­ke unse­rer Wer­te, son­dern auch auf den Wert unse­rer Stär­ke. Wir bau­en die­se Stär­ke im eige­nen Land auf.

Seit mei­ne Regie­rung im Amt ist, haben wir die Steu­ern auf Ein­kom­men, auf Kapi­tal­ge­win­ne und auf Unter­neh­mens­in­ves­ti­tio­nen gesenkt. Wir haben alle bun­des­staat­li­chen Hin­der­nis­se für den inter­pro­vin­zi­el­len Han­del besei­tigt. Wir beschleu­ni­gen Inves­ti­tio­nen in Höhe von einer Bil­li­on Dol­lar in Ener­gie, Künst­li­che Intel­li­genz, kri­ti­sche Mine­ra­li­en, neue Han­dels­kor­ri­do­re und dar­über hin­aus. Wir ver­dop­peln unse­re Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben bis zum Ende die­ses Jahr­zehnts – und zwar so, dass wir unse­re hei­mi­schen Indus­trien stärken.

Und wir diver­si­fi­zie­ren rasch im Aus­land. Wir haben eine umfas­sen­de stra­te­gi­sche Part­ner­schaft mit der EU ver­ein­bart, ein­schließ­lich unse­res Bei­tritts zu SAFE, den euro­päi­schen Beschaf­fungs­re­ge­lun­gen im Ver­tei­di­gungs­be­reich. Wir haben in sechs Mona­ten zwölf wei­te­re Han­dels- und Sicher­heits­ab­kom­men auf vier Kon­ti­nen­ten unter­zeich­net. In den ver­gan­ge­nen Tagen haben wir neue stra­te­gi­sche Part­ner­schaf­ten mit Chi­na und Katar geschlos­sen. Wir ver­han­deln Frei­han­dels­ab­kom­men mit Indi­en, dem Staa­ten­ver­bund ASEAN, Thai­land, den Phil­ip­pi­nen und Mercosur.

Wir tun noch etwas ande­res. Um glo­ba­le Pro­ble­me zu lösen, ver­fol­gen wir varia­ble Geo­me­trie, also unter­schied­li­che Koali­tio­nen für unter­schied­li­che The­men auf Basis gemein­sa­mer Wer­te und Inter­es­sen. Beim The­ma Ukrai­ne sind wir ein Kern­mit­glied der Koali­ti­on der Wil­li­gen und eines der Län­der mit den größ­ten Bei­trä­gen je Ein­woh­ner zu ihrer Ver­tei­di­gung und Sicherheit.

Kein naiver Multilateralismus

Bei der ark­ti­schen Sou­ve­rä­ni­tät ste­hen wir fest an der Sei­te Grön­lands und Däne­marks und unter­stüt­zen voll und ganz ihr ein­zig­ar­ti­ges Recht, über Grön­lands Zukunft zu bestim­men. Unser Bekennt­nis zu Arti­kel 5 der NATO ist uner­schüt­ter­lich, daher arbei­ten wir mit unse­ren NATO-Ver­bün­de­ten, ein­schließ­lich der nor­disch-bal­ti­schen Staa­ten der Bal­tic 8, dar­an, die nörd­li­chen und west­li­chen Flan­ken des Bünd­nis­ses wei­ter zu sichern – was Kana­das bei­spiel­lo­se Inves­ti­tio­nen in Radar­sys­te­me, in U-Boo­te, in Flug­zeu­ge sowie Boden­trup­pen umfasst.

Kana­da lehnt Zöl­le auf Grön­land ent­schie­den ab und for­dert fokus­sier­te Gesprä­che, um unse­re gemein­sa­men Zie­le der Sicher­heit und des Wohl­stands in der Ark­tis zu errei­chen. Im Bereich des plu­ri­la­te­ra­len Han­dels trei­ben wir Bemü­hun­gen vor­an, eine Brü­cke zwi­schen der Trans­pa­zi­fi­schen Part­ner­schaft und der Euro­päi­schen Uni­on zu schla­gen, was einen neu­en Han­dels­block von 1,5 Mil­li­ar­den Men­schen schaf­fen würde.

Bei kri­ti­schen Mine­ra­li­en bil­den wir Käu­fer­klubs, ver­an­kert in der G7, damit die Welt sich von kon­zen­trier­ten Lie­fer­quel­len diver­si­fi­zie­ren kann. Und im Fal­le der Künst­li­chen Intel­li­genz koope­rie­ren wir mit gleich­ge­sinn­ten Demo­kra­tien, um sicher­zu­stel­len, dass wir am Ende nicht gezwun­gen sein wer­den, zwi­schen Hege­mo­nen und Hypers­ca­lern zu wählen.

Das ist kein nai­ver Mul­ti­la­te­ra­lis­mus, und es ist auch kein Ver­trau­en auf deren Insti­tu­tio­nen. Es geht dar­um, Koali­tio­nen zu bil­den, die funk­tio­nie­ren – The­ma für The­ma, mit Part­nern, die genü­gend gemein­sa­me Basis haben, um gemein­sam zu han­deln. In eini­gen Fäl­len wird dies die gro­ße Mehr­heit der Natio­nen sein.

Gemeinsam handeln, um nicht auf der Speisekarte zu landen

Was wir schaf­fen, ist ein dich­tes Netz von Ver­bin­dun­gen über Han­del, Inves­ti­tio­nen, Kul­tur, auf das wir für zukünf­ti­ge Her­aus­for­de­run­gen und Chan­cen zurück­grei­fen kön­nen. Ich argu­men­tie­re, die Mit­tel­mäch­te müs­sen gemein­sam han­deln, denn wenn wir nicht am Tisch sit­zen, ste­hen wir auf der Speisekarte.

Ich wür­de auch sagen, dass Groß­mäch­te es sich – vor­erst – leis­ten kön­nen, allein zu gehen. Sie haben Markt­grö­ße, mili­tä­ri­sche Kapa­zi­tät und Hebel, um Bedin­gun­gen zu dik­tie­ren. Mit­tel­mäch­te nicht. Aber wenn wir nur bila­te­ral mit einem Hege­mon ver­han­deln, ver­han­deln wir aus der Schwä­che her­aus. Wir neh­men an, was gebo­ten wird. Wir kon­kur­rie­ren mit­ein­an­der dar­um, am gefäl­ligs­ten zu sein.

Das ist kei­ne Sou­ve­rä­ni­tät. Es ist die Auf­füh­rung von Sou­ve­rä­ni­tät, wäh­rend Unter­ord­nung akzep­tiert wird. In einer Welt der Riva­li­tät der Groß­mäch­te haben die Län­der dazwi­schen eine Wahl – mit­ein­an­der um Gunst kon­kur­rie­ren oder sich zusam­men­schlie­ßen, um einen drit­ten, wirk­sa­men Weg zu schaffen.

Was bedeutet es, die Wahrheit zu leben?

Wir soll­ten nicht zulas­sen, dass der Auf­stieg der Hard Power uns blind macht für die Tat­sa­che, dass die Macht der Legi­ti­mi­tät, Inte­gri­tät und Regeln stark blei­ben wird, wenn wir uns ent­schei­den, sie gemein­sam zu nut­zen – und damit zurück zu Havel.

Was bedeu­tet es für Mit­tel­mäch­te, die Wahr­heit zu leben? Zunächst bedeu­tet es, die Rea­li­tät zu benen­nen. Hören wir auf, die regel­ba­sier­te inter­na­tio­na­le Ord­nung zu beschwö­ren, als ob sie noch wie ange­prie­sen funk­tio­nier­te. Nen­nen wir sie, was sie ist – ein Sys­tem sich ver­schär­fen­der Riva­li­tät der Groß­mäch­te, in dem die Mäch­tigs­ten ihre Inter­es­sen ver­fol­gen und wirt­schaft­li­che Ver­flech­tung als Zwangs­mit­tel nutzen.

Also, Kana­da. Kana­da hat, was die Welt will. Wir sind eine Ener­gie­su­per­macht. Wir besit­zen rie­si­ge Reser­ven an kri­ti­schen Mine­ra­li­en. Wir haben die am höchs­ten gebil­de­te Bevöl­ke­rung der Welt. Unse­re Pen­si­ons­fonds gehö­ren zu den größ­ten Inves­to­ren der Welt. Mit ande­ren Wor­ten: Wir haben Kapi­tal, Talent… Wir haben auch eine Regie­rung mit enor­mer fis­ka­li­scher Hand­lungs­fä­hig­keit. Und wir haben Wer­te, nach denen vie­le ande­re streben.

Die Realität benennen

Kana­da ist eine plu­ra­lis­ti­sche Gesell­schaft, die funk­tio­niert. Unser öffent­li­cher Raum ist laut, viel­fäl­tig und frei. Kana­di­er blei­ben dem The­ma Nach­hal­tig­keit ver­pflich­tet. Wir sind ein sta­bi­ler und ver­läss­li­cher Part­ner in einer Welt, die alles ande­re als sta­bil ist. Ein Part­ner, der Bezie­hun­gen lang­fris­tig auf­baut und schätzt.

Und wir haben noch etwas. Wir erken­nen an, was geschieht, und sind ent­schlos­sen, ent­spre­chend zu han­deln. Wir ver­ste­hen, dass die­ser Bruch mehr erfor­dert als Anpas­sung. Er erfor­dert Ehr­lich­keit über die Welt, wie sie ist.

Wir neh­men das Schild aus dem Fens­ter. Wir wis­sen, dass die alte Ord­nung nicht zurück­kehrt. Wir soll­ten ihr nicht nach­trau­ern. Nost­al­gie ist kei­ne Stra­te­gie. Aber wir glau­ben, dass wir aus dem Bruch etwas Grö­ße­res, Bes­se­res, Stär­ke­res, Gerech­te­res bau­en kön­nen. Das ist die Auf­ga­be der Mit­tel­mäch­te – der Län­der, die in einer Welt der Fes­tun­gen am meis­ten zu ver­lie­ren und von ech­ter Zusam­men­ar­beit am meis­ten zu gewin­nen haben.

Die Mäch­ti­gen haben ihre Macht. Aber wir haben auch etwas – die Fähig­keit, nicht län­ger so zu tun als ob, die Fähig­keit, die Rea­li­tät zu benen­nen, die Fähig­keit, unse­re Stär­ke in unse­ren Län­dern auf­zu­bau­en und gemein­sam zu handeln.

Das ist Kana­das Weg. Wir wäh­len ihn offen und selbst­be­wusst, und er steht jedem Land offen, das bereit ist, ihn mit uns zu gehen. Vie­len Dank.